Nach intensiven Diskussionen haben wir in der Sektion 8 einen Kriterienkatalog angelegt der partiell erfüllt werden muss, damit wir eine SPÖ-Regierungsbeteiligung als sinnvoll erachten. Dabei haben wir uns ausschließlich auf Forderungen aus dem Wahlprogramm der SPÖ „111 Projekte für Österreich“ konzentriert. Sollten von 16 Prioritäten die wir gesetzt haben im Regierungsübereinkommen mit der ÖVP acht erfüllt sein, werden wir die Weiterführung der großen Koalition begrüßen. Continue reading “Ab wann hat die Regierungsbeteiligung Sinn?”
Kategorie: Themen
Position der Sektion 8 zur Regierungsbildung
Die Vorbedingung für jedes Regierungsübereinkommen der SPÖ ist aus Sicht der Sektion 8 eine Urabstimmung, egal ob es sich um eine Koalitionsregierung, oder um eine Minderheitsregierung handelt. Aus unserer Sicht kommen beide Varianten ebenso in Frage, wie auch der Gang in die Opposition. Continue reading “Position der Sektion 8 zur Regierungsbildung”
Sozialer Aufstieg: Schwammiger Begriff, ambivalentes Ziel
In der Print-Ausgabe der Presse vom 26.09.2013 wurde ein Kommentar von Nikolaus Kowall veröffentlicht.
Jenen, die tagtäglich bedienen, befördern und bekochen, wieder Würde und Anerkennung zu geben und ihnen angemessene finanzielle Vergütung und kulturelle Entfaltung zu ermöglichen, das ist vielleicht die wichtigste Rückbesinnung, die von der Arbeiterbewegung zu leisten wäre.
“Wlaschek hat so viel wie 56.000 Wurstverkäufer” (19.09.13)
Dieser Kommentar von Eva Maltschnig erschien am 19. September 2013 anlässlich der Diskussion um die Vermögenssteuer in der Wahlauseinandersetzung zur Nationalratswahl 2013 im Standard: Wlaschek hat so viel wie 56.000 Wurstverkäufer
Grätzelpost September 2013
Die Grätzelpost wurde im Zuge des Wahlkampfes 2013 als Lokalzeitung für die Alservorstadt gegründet. Sie beinhaltet kurze Artikel und Kommentare engagierter SPÖ Mitglieder über aktuelle Themen des Bezirks Alsergrund.
Die Links zu den erschienenen Ausgaben unserer Lokalzeitung für die Alservorstadt sind hier zu finden:
Der Club des toten Klassenkampfs
Folgender Essay von Nikolaus Kowall erschien anlässlich des 1. Mai 2013 in der Wochenzeitung “Falter”: “Der Club des toten Klassenkampfs” (PDF)
„Sparbuchoma“: Das missbrauchte Argument
In der Print-Ausgabe der Presse vom 12.04.2013 wurde ein Kommentar von Rafael Wildauer veröffentlicht.
Statt vermeintliche Interessen der „kleinen Leute“ zu instrumentalisieren, sollte die SPÖ-Führung unter Werner Faymann den wachsenden internationalen Druck als Chance nützen, um endlich Bankentransparenz in Österreich durchzusetzen.
Ergebnis Volksbefragung mit Zwischentönen
531 Personen haben an unserer alternativen Volksbefragung teilgenommen. Zum vergrößern des Ergebnisses bitte auf das Bild klicken.
Solidarität mit den Flüchtlingen von Traiskirchen
Folgende Resolution zur Solidarität mit den Flüchtlingen in der Votivkirche wurde am 12. Dezember vom Bezirksparlament des Alsergrunds (9. Bezirk) mit den Stimmen von Rot-Grün beschlossen. Dieselbe Resolution hat auch der Bezirksausschuss der SPÖ Alsergrund am 14. Jänner 2013 beschlossen und wird dieses Statement an die SPÖ Wien-Führung weiterreichen. Solidarität mit den Flüchtlingen von Traiskirchen