Am 11. März 2013 kandidiere ich als stv. Parteivorsitzender der SPÖ Alsergrund. Was mich zu diesem Schritt motiviert und was ich im Präsidium der SPÖ Alsergrund vorantreiben möchte ist hier für alle Delegierten zusammengefasst
- Alsergrunder Profil entwickeln
Der große Vorteil der SPÖ Wien ist, dass sie in der Öffentlichkeit als eigenständige Kraft angesehen wird, die mit der Bundes-SPÖ nicht identisch ist. Zwar schafft es Wien nicht vollständig sich von bundesweiten Trends abzukoppeln, aber bei Gemeinderatswahlen gelingt es doch meistens ein eigenes Profil zu entwickeln. Selbst kleinere SPÖ-Strukturen wie beispielsweise die SPÖ Hainfeld im schwarzen NÖ, können ein eigenes Profil entwickeln und so bei kommunalen Wahlen auch absolute Mehrheiten halten. Mein Ziel ist es in Hinblick auf die Gemeinderatswahlen 2015 ein eigenständiges Profil der SPÖ Alsergrund zu entwickeln. Teilweise ist dies schon durch das Wirken von Hans Benke, Capsar Einem und Gertraud Knoll, sowie zuletzt durch den Glücksspielerfolgs 2011 gelungen. Ich glaube man kann die entsprechenden Konturen noch weiter schärfen. Wenn unsere Bezirkspartei am Alsergrund als eigenständige Kraft wahrgenommen wird, können wir uns vielleicht auch von negativen Trends auf anderen Ebenen abkoppeln und mindestens bei den Bezirksvertretungswahlen besser abschneiden als andere. Mir schwebt dabei vor, die SPÖ Alsergrund als offene, moderne und reformfreudige Bezirkspartei zu positionieren, die vor allem auch für Grünwähler/innen eine attraktive Alternative ist. Das heißt ich möchte unabhängig von der guten Arbeit unserer Partei in der Bezirksvertretung auch das Profil der Partei selbst unterstreichen, was mich gleich zu Punkt 2 bringt:
- Parteiarbeit stärken
Da ich weder auf Bezirksebene noch auf Landesebene ein Mandat habe, würde ich meine Aufgabe darin sehen im Präsidium die Parteiarbeit zu stärken. Es ist wichtig, dass die SPÖ auf jeder Ebene ihren Fokus nicht alleine auf die Arbeit in Parlament (Landtag/Bezirksvertretung) oder Regierung (Bezirksvorstehung) konzentriert. Unsere Bezirksorganisation tritt – angetrieben durch das Bezirkssekretariat – bei Hausbesuchen, Straßenaktionen und in Wahlkämpfen auch oftmals als Partei öffentlich in Erscheinung und das ist sehr erfreulich. Ich sehe meine Aufgabe darin, über diese klassischen Formen hinaus gemeinsam mit der Bezirkspartei Ideen für die Kommunikation mit den Mitgliedern und der Bevölkerung zu entwickeln. In diesem Zusammenhang sollten wir bedenken, dass wir als Bezirkspartei nicht nur für regionale Angelegenheiten verantwortlich sind, sondern als Teil der großen SPÖ auch für gesellschaftspolitische Fragen die in Wien und bundesweit von Relevanz sind. Die statutarische Macht geht in der SPÖ von unten nach oben, wir alle sind für die Ausrichtung unserer Landes- und Bundespartei mitverantwortlich, nicht nur die dort Vorsitzenden. Ich möchte versuchen – und dabei helfen die Erfahrungen aus der Sektion 8 –, über neue und kreative Formate mit den Mitgliedern und der Bevölkerung in Kontakt zu treten, um auch überregionale Fragen zu diskutieren. Wie solche Formate aussehen könnten (Sozialberatung, Mitgliederforen, Onlinebefragungen etc.) sollen alle Interessierten künftig gemeinsam austüfteln.
Wichtig ist mir noch darauf hinzuweisen, dass ich der erste Kandidat war, der seine Kandidatur für den stv. Vorsitz eingereicht hat. Ich möchte also keinesfalls den Eindruck erwecken, etwa gegen Martina Malyar anzutreten. Dass unsere Bezirksvorsteherin auch in der Partei Verantwortung trägt ist eine Selbstverständlichkeit. Was ich nicht für selbstverständlich erachte ist, dass stev. Bezirksvorsteher und stev. Parteivorsitz automatisch zusammenfallen müssen. Wenn wir die Ämter nicht auf wenige Personen konzentrieren haben wir die Chance, dass mehr und nicht weniger Menschen in der Partei Verantwortung übernehmen. Ansonsten bedeutet Demokratie innerhalb der SPÖ, dass es auch einmal ergebnisoffene Entscheidungen gibt. Sollte ich nicht gewählt werden, werde ich das als demokratische Entscheidung akzeptieren und deshalb nicht mein Engagement in der Sozialdemokratie in Frage stellen.
Zuletzt ist mir wichtig darauf hinzuweisen, dass die Sektion 8 und ich für die SPÖ Alsergrund in den letzten Jahren viel geleistet haben. Wir haben seit dem Jahr 2007 über 200 Mitglieder in den Bezirk gebracht und somit ist der Alsergrund dank uns der einzige SPÖ-Bezirk in Wien der wächst. Wir stellen stets weit mehr Wahlbeisitzer/innen als wir für unsere vier Sprengel brauchen und wir finanzieren seit sechs Jahren das Bezirkslokal in der Berggasse mit 1.000 Euro pro Jahr mit. Wir haben den Glücksspielantrag initiiert und auch mit sonstigen Aktivitäten dafür gesorgt, dass es in Wien, in Österreich, ja sogar in der deutschen „Zeit“ und in der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ auffällt, dass der Alsergrund ein Ort ist, wo sich was tut. Ich stehe dafür, dass der Alsergrund der Ort ist von wo ein frischer Wind ausgeht und ich möchte dieses Image der gesamten Bezirkspartei nützlich machen.
