SPÖ braucht eine Re-Politisierung ihrer Mitglieder

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Eva Maltschnig, die frischgewählte Vorsitzende der Sektion 8, erklärt in einem Interview wie man die SPÖ von unten verändern kann.

»Es ist ein Missverständnis, dass Politik nur auf der Regierungsbank passiert.«

Link: derStandard.at – 15.12.2014

Staffelübergabe in der Sektion 8


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Eva Maltschnig ist die neue Vorsitzende der Sektion 8.

 

Bei der Jahresversammlung der Sektion 8 am Samstag, 13. Dezember 2014 wurde Eva Maltschnig von den Mitgliedern der Sektion zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie folgt Nikolaus Kowall, der nach 8 Jahren an der Spitze der Sektion ins Ausland geht.

Anträge bei der Jahreskonferenz der Sektion 8

Auf der Jahreskonferenz der Sektion 8 am 13. Dezember 2014 wurden folgende Anträge verabschiedet:

 

Steuerreform: Experten zu den Vorschlägen von SPÖ und ÖVP

ImageEva Maltschnig, Vorsitzende der Sektion 8, hat im Profil einen Kommentar zum Thema Steuerreform verfasst.

Ohne Vermögenssteuern sollte man die Steuerreform bleiben lassen. Die Ursache für die Wirtschaftskrise ist klar: Einigen wenigen gehört fast alles, die Vermögenskonzentration produziert aufgeblasene Finanzmärkte und eine Vererbungsgesellschaft, in der Leistung nichts zählt. Zurück lässt sie eine Wirtschaft ohne Kaufkraft. Eine Steuerreform, die GeringverdienerInnen entlastet, bekämpft die Ursache dieser Krise. Wenn die ArbeitnehmerInnen über eine Mehrwertsteuererhöhung oder Sparpakete ihre Entlastung selbst zahlen müssen, verteilt das von unten nach oben und schwächt die Kaufkraft. Um das Hauptproblem, die Arbeitslosigkeit, zu beseitigen, müsste Europa endlich seine gescheiterte Austeritätspolitik hinter sich lassen und den Fiskalpakt begraben. Österreich sollte bei vollem Lohnausgleich die Normalarbeitszeit verkürzen.

Steuerreform: Experten zu den Vorschlägen von SPÖ und ÖVP (Profil, 13.12.2014)

SPÖ: Keine Patronage, sondern Partizipation

Nikolaus Kowall hat in der Presse vom 29.11.2014 einen Kommentar verfasst, wo er fünf Punkte anführt, um die Sozialdemokratie zu einer modernen Massenpartei des 21. Jahrhunderts zu machen.

Erstens muss eine Massenpartei aus einem großen zivilgesellschaftlichen und einem kleinen professionellen Teil bestehen. Zweitens bindet sie ihre Mitglieder nicht durch Patronage, sondern durch Partizipation; Mitgliedern muss es möglich sein, sowohl vor Ort auf Basis von Engagement als auch auf übergreifender Ebene mittels Stimmrecht mitzubestimmen. Drittens muss die Sozialdemokratie eine Kernkompetenz haben – wohl die Verteilungsfrage –, gleichzeitig aber bündnisfähig mit NGOs und Parteien mit komplementären Kompetenzen sein.Viertens ist eine Massenpartei des 21. Jahrhundert europäisch aufgestellt und international vernetzt. Fünftens muss die Sozialdemokratie offen, divers und inklusiv sein, was Menschen und Meinungen betrifft.

Nikolaus Kowall: “SPÖ: Keine Patronage, sondern Partizipation”, Der Standard, 29.11.2014

Käthe Knittler zu Gast zum Thema Feministische Ökonomie (13.11.2014)

big_9783854766292Ist der Marxismus eigentlich feministisch? Ist Hausarbeit eine „produktive Arbeit“? Und warum sinkt das Bruttoinlandprodukt, wenn ein Mann seine Haushälterin heiratet (oder eine Frau ihren Haushälter)?

Fragen wie diese (und eine ganze Menge etwas ernsthafter formuliertere) werden wir diesen Donnerstag, 13.11.2014, mit Käthe Knittler diskutieren. Käthe Knittler verfasste zusammen mit Bettina Haidinger das sehr empfehlenswerte Buch „Feministische Ökonomie. Eine Einführung“ und wird uns Beiträge daraus erläutern und diese mit uns diskutieren.
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Wie mitmachen in der Sektion 8? (11.12.14)

Viele Leute wenden sich an die Sektion 8 weil sie sich unverbindlich über uns informieren wollen, bei uns mitmachen möchten oder ganz konkrete Projektideen bei uns umsetzen wollen. Um einen Einblick in unsere Aktivitäten zu geben und um allen Interessierten die Möglichkeit zu geben uns zu sagen was sie animieren würde sich politisch zu artikulieren, veranstalten wir am 11. Dezember ab 18:30 einen Infoabend im ega (Windmühlgasse 26). Dabei schreiben wir erstmals Themengruppen für die wir bisher keine Leute haben völlig neu aus. Weiterlesen →

Niki Kowall über die Programmatik der SPÖ

Niki Kowall über die Programmatik der SPÖ. Von den Protokollen des Hainfelder Einigungsparteitags 1888/89 bis zu Programmdiskussion des Jahres 2014.

Positionen für Bundesparteitag 2014

Auf Initiative der Sektion 8 werden von der SPÖ Alsergrund vier Anträge an den Bundesparteitag gestellt: Die SPÖ Alsergrund spricht sich gegen das Freihandelsabkommen TTIP aus, für eine Statutenänderung mit mehr Beteiligungsrechte für Ortsorganisationen, Bezirke und Länder auf Bundesebene (Bsp. Einberufung Schiedsgericht), für ein Infopaket auf Bundesebene (z.B. Anträge online stellen) und für eine Verbesserung des Berichtswesens zur Teilhabe von Frauen in der Partei. Am 29. November stehen diese Anträge zur Abstimmung am SPÖ-Bundesparteitag.

“Gegen eine Anti-Robin-Hood-Politik” (26.09.2014)

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Eva Maltschnig und Nikolaus Kowall haben im Standard einen Kommentar über die Lohnsteuersenkung verfasst.
Zentrale Forderung darin ist eine Gegenfinanzierung durch Besteuerung von Vermögen da sonst die Lohnsteuersenkung für ArbeitnehmerInnen zum Bumerang wird.

Eine Senkung der Einkommenssteuern lässt sich nur durch eine stärkere Besteuerung von Vermögen rechtfertigen.

Eva Maltschnig und Nikolaus Kowall: “Gegen eine Anti-Robin-Hood-Politik”, Der Standard, 26.09.2014