Kommentare
Österreich klagt
Letzte Woche haben wir einen Brief bekommen – leider keine Fanpost, sondern eine Klage der Mediengruppe Österreich. Unsere Kampagne KeinGeldfuerHetze zeigt also Wirkung. “Österreich” fühlt sich von uns ungerecht behandelt. Sie meinen, sie seien gar nicht so oft vom Presserat wegen Verstößen gegen den Ehrenkodex verurteilt worden, wie von uns behauptet. Das stimmt natürlich nicht,…
WeiterlesenGanz unter uns gesagt, lieber Michael Häupl
Morgen wird dem Vernehmen nach die Lohnsteuerreform präsentiert. Lea Six analysiert in einem Gastkommentar der Wiener Zeitung, warum die Einführung der Vermögenssteuer der wichtigste Bestandteil einer Steuerreform wäre. Und dass nicht nur die ÖVP am Nicht-zustande-kommen ebendieser Schuld ist, sondern wir uns auch bei der Führungsriege der SPÖ bedanken dürfen – ganz unter uns gesagt,…
WeiterlesenWien braucht ein gerechtes Wahlsystem
Unser Wahlrechtsexperte Oliver Zwickelsdorfer hat sich in einem Gastkommentar für DiePresse.com mit dem Wiener Wahlsystem beschäftigt: “Bei der Bewertung von Wahlsystemen wird innerhalb der SPÖ ganz offenkundig mit zweierlei Maß gemessen. Wenn der Standort den Standpunkt bestimmt, dann herrschen taktische Interessen vor anstelle von Überzeugungen. Das ist einer auf Grundwerten wie Gerechtigkeit und Gleichheit beruhenden…
WeiterlesenWer Syriza wählt, der wählt Kreisky
Ist SYRIZA eine radikale Partei? Nicht radikaler als die SPÖ Ende der 1970er-Jahre, resümiert Eva Maltschnig im Standard. Tatsächlich formuliert SYRIZA die Kernpunkte eines sozialdemokratischen Gegenentwurfs zum Merkel-Europa. Traditionelle Mitte-Links-Parteien, die es verpassen auf diesen Zug aufzuspringen, könnten enden wie die griechische Sozialdemokratie (PASOK). Diese Partei zittert um den Wiedereinzug ins Parlament. Wer Syriza wählt,…
WeiterlesenSteuerreform: Experten zu den Vorschlägen von SPÖ und ÖVP
Eva Maltschnig, Vorsitzende der Sektion 8, hat im Profil einen Kommentar zum Thema Steuerreform verfasst. Ohne Vermögenssteuern sollte man die Steuerreform bleiben lassen. Die Ursache für die Wirtschaftskrise ist klar: Einigen wenigen gehört fast alles, die Vermögenskonzentration produziert aufgeblasene Finanzmärkte und eine Vererbungsgesellschaft, in der Leistung nichts zählt. Zurück lässt sie eine Wirtschaft ohne Kaufkraft.…
WeiterlesenSPÖ: Keine Patronage, sondern Partizipation
Nikolaus Kowall hat in der Presse vom 29.11.2014 einen Kommentar verfasst, wo er fünf Punkte anführt, um die Sozialdemokratie zu einer modernen Massenpartei des 21. Jahrhunderts zu machen. Erstens muss eine Massenpartei aus einem großen zivilgesellschaftlichen und einem kleinen professionellen Teil bestehen. Zweitens bindet sie ihre Mitglieder nicht durch Patronage, sondern durch Partizipation; Mitgliedern muss…
Weiterlesen“Gegen eine Anti-Robin-Hood-Politik” (26.09.2014)
Eva Maltschnig und Nikolaus Kowall haben im Standard einen Kommentar über die Lohnsteuersenkung verfasst. Zentrale Forderung darin ist eine Gegenfinanzierung durch Besteuerung von Vermögen da sonst die Lohnsteuersenkung für ArbeitnehmerInnen zum Bumerang wird. Eine Senkung der Einkommenssteuern lässt sich nur durch eine stärkere Besteuerung von Vermögen rechtfertigen. Eva Maltschnig und Nikolaus Kowall: “Gegen eine Anti-Robin-Hood-Politik”,…
Weiterlesen“Macht was draus!” (09.06.2014)
Nikolaus Kowall fordert in einem Gastkommentar in der Wiener Zeitung eine Vermögenssteuer und Mut zum Risiko von der SPÖ-Führung. Große sozialdemokratische Würfe sind nach 30 Jahren rotem Rückzugsgefecht hierzulande ausgesprochen rar. Die Steuerreform könnte die bedeutendste Sozialreform seit Bruno Kreisky werden. Kann Werner Faymann sie durchsetzen, schreibt er Geschichte. “Macht was draus!”, Wiener Zeitung, 09.06.2014
Weiterlesen“Keine Hypo-Rettung ohne Vermögensabgabe”
Nikolaus Kowall, Vorsitzender der Sektion 8, hat im Standard einen Kommentar verfasst, der sich unter anderem um die Hypo-Rettung, eine Vermögensabgabe und einen möglichen Untersuchungsausschuss dreht. Online ist der Artikel bereits zu lesen, auf Papier wird er in der morgigen Ausgabe erscheinen. Zentrale Forderung darin ist eine Vermögensabgabe, damit die Kosten der Krise nicht von…
WeiterlesenBei aller Freundschaft: Für einen Neubeginn
In der Print-Ausgabe der Presse vom 26.01.2014 wurde ein Kommentar von Sophie Wollner und Nikolaus Kowall veröffentlicht, der sich um die Ausrichtung der SPÖ bei den kommenden Europawahlen dreht. Zu schaffen machen dabei nicht “Kommunikationsprobleme”, sondern das innerparteiliche Demokratiedefizit und fehlende Inhalte: Aus unserer Sicht ist die brennendste Frage heute, welches Modell die Sozialdemokratie der…
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