In der SPÖ kam es in der Europafrage zu einer entscheidenden inhaltlichen und strategischen Weichenstellungen, unmittelbar nachdem Werner Faymann im Juni2008 die Führung der Partei übernommen hat. Die neue Position wurde am 25. Juni in einem Brief an Krone-Herausgeber Hans Dichand verkündet. Wir unterscheiden bezüglich des Briefes an die Kronenzeitung sehr klar zwischen der Form und dem Inhalt des Briefes, außerdem ist uns die demokratische Legitimation der neuen Position wichtig. Continue reading “Position der Sektion 8 zum Thema EU-Schwenk und Volksabstimmung”
Kategorie: Themen
“Wahlkampfpost an den Faynachtsmann” (12.07.08)
Folgender Kommentar anlässlich der Neuwahlen im September und der diesbezüglichen Positionierung der SPÖ ist am 12. Juli 2008 in der Tageszeitung “DerStandard” erschienen: Wahlkampfpost an den Faynachtsmann
Präsentation zum Thema Verteilung
Folgende Powerpoint-Präsentation der Sektion 8 gibt einen Überblick über die brennenden Punkte der Verteilungssituation in Österreich. donwload
“Chronologie eines Desasters” (11.06.08)
Folgender Kommentar ist am 11. Juni 2008 anlässlich des Beschlusses neuer Begünstigungen für Privatstiftungen in der Tageszeitung “Die Presse” erschienen: “Chronologie des roten Desasters“. Die Redaktion der Presse hat, wie es bei Gastkommentaren üblich ist, Überschrift und Lead modifiziert, wodurch sich die Konnotation des Artikels etwas verändert hat. Auf der Webseite der Presse wurde der Original-Kommentar veröffentlicht, er befindet sich hier: “Chronologie eines Desasters” .
Position Privatstiftungen
Folgender Brief bezüglich der neuen Privilegien für Privatstiftungen im Rahmen des Schenkungsmeldegesetzes 2008 wurde von der Sektion 8 am 22. Mai 2008 an alle Nationalräte, Bundesräte, Mitglieder des Bundesparteivorstands und Klubsekretäre verschickt.
Position Osterfrieden
Erstmals seit 14 Monaten müssen wir unsere Bundespartei nicht beschimpfen! Folgende Position vom 29. März 2008 zum “Osterfriedenspaket” der Koalition fällt kritisch, aber letztlich vorsichtig positiv aus.
Position Steuerreform
Folgende Position zur Steuerreform bringt die Sektion 8 bei der Bezirkskonferenz der SPÖ Alsergrund am 10. März 2008 in Form eines Antrags ein:
Position für eine Wende in der SPÖ
Folgende Position für einen Richtungswechsel in der SPÖ bringt die Sektion 8 am 10. März 2008 bei der Bezirkskonferenz der SPÖ Alsergrund als Antrag ein:
Für eine politische, kulturelle und strategische Wende in der Sozialdemokratie
“Steuern sind geil!” (28.02.08)
Folgender Kommentar ist am 28. Februar 2008 anlässlich der Debatte um die Vorverlegung der Steuerreform in der Tageszeitung “Der Standard” erschienen. Steuern sind geil!
“Veränderung benötigt Risiko” (14.01.08)
Folgender Kommentar ist am Montag dem 14. Jänner 2008 anlässlich des ersten Geburtstages der SPÖ-Regierungsbeteiligung in der Tageszeitung “Die Presse” erschienen. “Veränderung benötigt Risiko.”